riefen TeilnehmerInnen einer Kundgebung gegen die Verbauung des Augartenspitzes, zu der SOS Augarten eingeladen hatte. Ca 250 AugartenschützerInnen folgten Samstag vormittags dem Aufruf und umkreisten ein Viertel mit historischen Bauten, das trotz Schutzzone und Denkmalschutz von der regierenden SPÖ zum Abriß, Verschandelung und Vernichtung von Grünraum freigegeben wurde. Sängerknaben-Präsident Walter Nettig nahm diese Kundgebung zum Anlass, den für den Tag zuvor vereinbarten Runden Tisch abzusagen. Die AugartenschützerInnen nehmen, nicht so wie Nettig, demokratische Rechte ernst, und möchten nachwievor mit dem Präsidenten der Sängerknaben reden.
Hier gibt es Fotos von Martin Juen, mit Kamera waren wientv.org und ichmachpolitik.at dabei.
1 Kommentar
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23. Februar 2010 um 13:02
Friedrich Hochmann
Die Vorgangsweise beim augartenspitz ist typisch nfür Wien. Gesetze gelten nur solange sie den Rathausherren gefallen, wenn nicht sind sie ein Fetzen Papier. Oder eine VfGH entscheidung, nach der Anrainerinteressen Verkehrsinteressen vorzugehen haben, werden von Schicker und Kumpanen einfach ignoriert, ja mehr noch, man wird belehrt, dass eine Interessensabwägung zwischen anrainer und Verkehrsinteressen vorzunehmen sei, was aber mangels eines entsprechenden Hinweises in der StVO nicht der Fall ist und nach dem Allgemeinen Veraltungsgesetz ist eine Interessensabwägung nur vorzunehmen, wenn dies im entsprechenden Materiengesetz vorgesehen ist, wobei der dort gegebene Rahmen nicht überschritten werden darf. Trotzdem werden in wien Verkehrsinteressen berechtigten Gesundheitsinteressen der Anrainer stets vorgezogen und durch diese konkludenten Handlungen zum Ausdruck gebracht, dass die Anrainer im Lärm verrecken sollen. Mit einem Wort J. Haider ist in wien wierdreauferstanden.